So schützen Sie Ihr Unternehmen vor unberechtigten Abmahnungen

Dieses Video ist in Deinem Land nicht verfügbar.“ Wer in Deutschland lebt und gern Musikvideos online schaut, kennt diesen Satz. Und ärgert sich darüber. Denn wieso darf der europäische oder amerikanische Nutzer, was dem deutschen Nutzer untersagt ist? Doch was der eine defensiv hinnimmt, weiß der andere zu umgehen, indem er einen Proxyserver nutzt. Seine Anfrage wird dann nicht mehr einer deutschen IP-Adresse zugeordnet, sondern nach internationalem Recht bewertet. Und voilà, wie von Zauberhand öffnet sich das Objekt des Begehrens.

Video nicht verfübar YouTube

Abmahnungen drohen Unternehmen schon bei Bagatellen

Lassen wir einmal dahingestellt, wer im Streit um die Gebühren für Musikvideos recht hat oder was als gerechtfertigt erscheint. Worauf es ankommt, ist der Umstand, dass die deutsche Rechtsprechung und Gesetzgebung eine Vielzahl an Fallstricken bereithält, die in anderen Ländern undenkbar wären. Dies gilt insbesondere auch für das Abmahnrecht. Wer beobachtet, mit was für absurden Abmahnungen sich Unternehmen teilweise herumärgern müssen, wird bald nicht mehr wissen, ob er lachen oder weinen soll. Ein Beispiel: Nachdem festgelegt wurde, dass die Widerrufsfrist bei einem bekannten Online-Auktionshaus für gewerbliche Anbieter einen Monat betragen müsse (statt der üblichen 14 Tage), erhielt ein Verkäufer eine Abmahnung, weil er eine Widerrufsfrist von 30 Tagen (statt eines Monats) gewährte. Ein anderer dagegen, der sich exakt an den Gesetzestext hielt, erhielt eine Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsgesetz, weil er die sonst übliche Widerrufsfrist von 14 Tagen überschritt. (Quelle 1 , Quelle 2) Noch Fragen?

Deutsches Abmahnrecht führte zum Entstehen einer „Abmahnindustrie“

Die außergerichtliche Abmahnung hat ihren Sinn ursprünglich darin, die Gerichte vor einer Flut an Bagatell-Verfahren zu schützen. Die Idee war, dass die Beteiligten sich außergerichtlich einigen, indem ein Geschädigter den Schädiger zur Unterlassung eines bestimmten Vergehens auffordert. Doch was aktuell geschieht, führt diesen Gedanken ad absurdum. Eine eigene „Abmahnindustrie“ ist entstanden, die jede noch so kleine Verfehlung gegen ein Urheber- oder Wettbewerbsrecht ahndet. Und die Panik, speziell unter wenig erfahrenen Start-ups ist groß, sich selbst einmal wegen unwissentlich begangener Fehler mit einer solchen Abmahnung oder gar einer Klage herumschlagen zu müssen. Das finanzielle Risiko ist dabei nämlich ebenso groß wie der Imageschaden, der entstehen kann.

Hilft die Verlagerung des Unternehmensstandortes in die USA?

Die Frage stellt sich also, ob es nicht auch für Unternehmen und speziell für Start-ups von Vorteil sein kann, sich auf legalem Weg abzusichern, indem man einen „Proxyserver“ nutzt. In der einfachsten Variante könnte dies bedeuten, dass statt einer deutschen Postadresse im Impressum eine amerikanische Adresse angegeben wird. Weitreichender ist die Entscheidung für eine Beteiligung an einem bereits existierenden US-Unternehmen oder aber die Gründung einer US-Corporation nach amerikanischem Recht. Als Gerichtsstand für Ihr Unternehmen würde dann der Firmenstandort in den USA eingetragen – was sich allein schon abschreckend auf all jene auswirken würde, die ihr Geld mit Abmahnungen zu verdienen suchen.

US-Gesetzgebung fördert Neugründungen

Um es klar zu sagen: Auch in den USA gibt es ein Wettbewerbs- und Kartellrecht. Und das ist gut so. Nur werden Unternehmen und Start-ups dort bei Weitem weniger Steine in den Weg gelegt als in Deutschland. Denn in den USA ist der Gründergeist deutlich erhabener. Gerade junge Unternehmen sollen jede erdenkliche Unterstützung erhalten, um sich auf dem Markt erfolgreich durchsetzen zu können. Was nicht bedeutet, dass sie gegen existierende Gesetze verstoßen dürften. Entsprechend fordern wir hier nicht dazu auf, Gesetze zu umgehen, sondern eine Gesetzgebung zu nutzen, die auf ein vernünftiges Maß zugeschnitten ist.

Verbraucherschutz und Gründerschutz sind notwendig

Ob und in welchem Maße sich die Gründung in den USA allerdings begünstigend für Ihr Unternehmen auswirkt, hängt von weiteren Faktoren ab. Wer auf dem deutschen Markt aktiv ist, unterliegt damit auch deutschem Wettbewerbsrecht und dem deutschen Verbraucherschutz und kann sich in Streitfällen nicht einfach auf die zuständige Gerichtsbarkeit in den USA berufen. Anders verhält es sich aber in Fällen, in denen es tatsächlich um sogenannte Abmahnfallen geht. So entschied beispielsweise das Landgericht Siegen im Jahr 2013, dass ein ägyptischer Webseitenbetreiber nicht der deutschen Impressumspflicht unterliege – was zur Abweisung einer gegen den Webseitenbetreiber angestrebten Klage führte. Bei einem Streitwert von über 13.000 Euro kein unwesentliches Urteil. (Quelle)

So schützt eine US-Corporation vor ungerechtfertigten Abmahnungen

Die Gründung einer US-Corporation schützt Unternehmen, die auf dem deutschen Markt aktiv werden, also nicht davor, Wettbewerbs- und Verbraucherrechte zu umgehen. Sie schützt dagegen sehr wohl vor unberechtigten oder überzogenen Abmahnungen und Klagen durch Mitbewerber oder Abmahnanwälte. Dieser Schutz resultiert zum einen aus der Gesetzgebung, die am Unternehmensstandort gültig ist. Zum anderen wird es für deutsche Abmahnanwälte deutlich schwieriger und riskanter, eine Abmahnung überhaupt in Erwägung zu ziehen, wenn der Abgemahnte sich im außereuropäischen Ausland befindet.

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Absurdes Rechtsempfinden: Kreditkartendiebstahl im Ausland bleibt ungeahndet …

Wenn Ihnen jemals im Ausland die Kreditkarte abhandenkam und Sie fassungslos mit ansehen mussten, wie sich jemand an Ihrem Konto bedient und sich die mit Ihrer Karte bezahlten Waren sogar an seine Postadresse liefern ließ, kennen Sie diesen Effekt. Statt den Täter zu stellen und ihn zur Rückzahlung zu veranlassen, tritt die Versicherung in dessen Schuld ein. Warum? Weil es für die Kreditinstitute mit viel zu hohen Kosten verbunden wäre, Anwälte mit der Durchsetzung ihrer berechtigten Forderung im Ausland zu betrauen. Und weil das Risiko besteht, dass bei dem Kreditkartendieb ohnehin nichts zu holen ist und das Institut dann auf seinen Kosten sitzen bleibt.

… unwissentlich begangene Bagatellverstöße dagegen sind teuer

Was im Falle eines Diebstahls absurd klingt, ist im Falle der deutschen Abmahnindustrie dagegen zu begrüßen. Denn schon der Umstand, dass die Rechtslage unklar ist und ein hohes Risiko besteht, auf den Kosten sitzen zu bleiben, wird Mitbewerber wie Abmahnindustrielle abschrecken, Ihr Unternehmen wegen einer Bagatelle mit hohen Ersatzansprüchen und Unterlassungsklagen zu behelligen. Was jedem innovativen Geschäftsmodell nur zugutekommen kann. Ein erfolgreiches Unternehmen wie der eingangs erwähnte Videokanal wäre in Deutschland wohl nie an den Start gegangen.

Sie interessieren sich für eine Gründung einer US-Corporation oder den Kauf einer unserer Vorratsgesellschaften? Sprechen Sie  uns an, wir beraten Sie.